Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,38105
VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09 (https://dejure.org/2009,38105)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 26.11.2009 - 98-IV-09 (https://dejure.org/2009,38105)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 26. November 2009 - 98-IV-09 (https://dejure.org/2009,38105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,38105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 10.08.1999 - 2 BvR 184/99

    Zur Frage effektiven Rechtsschutzes gegen eine vom LG auf Beschwerde der …

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09
    Ebenso wie § 33a StPO dient auch § 311a StPO der Wahrung des rechtlichen Gehörs; die auf diese Vorschrift zu stützende Rüge gehört daher zum Rechtsweg im Sinne des § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG (ebenso für die dortige Rechtslage jeweils BVerfG, Beschluss vom 10. August 1999 - 2 BvR 184/99 = NJW 2000, 649 f. und VerfGH Berlin…, Beschluss vom 22. November 2005 - 146/05, 146 A/05 Rn. 28, zitiert nach juris).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 23-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09
    Denn er hat von der Möglichkeit, gegen den landgerichtlichen Beschluss gemäß § 311a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (vgl. zu der entsprechenden Vorschrift des § 33a StPO SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 23-IV-09; SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 11.12.2008 - 139-IV-08
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 98-IV-09
    Denn er hat von der Möglichkeit, gegen den landgerichtlichen Beschluss gemäß § 311a StPO eine Anhörungsrüge zu erheben, keinen Gebrauch gemacht (vgl. zu der entsprechenden Vorschrift des § 33a StPO SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 23-IV-09; SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - Vf. 139-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 24.06.2010 - 31-IV-10
    Gegen diesen Beschluss hatte sich der Beschwerdeführer bereits mit einer Verfassungsbeschwerde an den Sächsischen Verfassungsgerichtshof gewandt (Vf. 98-IV-09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht